Die Koalition Ampel plus trat an, um den Stillstand in Düren zu beenden. Das wurde erfolgreich durchgeführt. Erstaunlich ist, dass die CDU jetzt Ergebnisse aus dieser Zielsetzung für sich reklamiert. Ich erinnere an die blamable Aktion um ein paar Fahrradabstellplätze in der kleinen Weyerstraße.
Eine von allen Koalitionären verlangte Maßnahme war es die Annakirmes Courtage frei zu machen. Die Vergabe der Standplätze sollte unabhängig von Zahlungen, Geschenken und Wohltaten jeder Art werden. Damit beauftragt wurde Hubert Cremer.
Er führte diese Aufgabe erfolgreich, sehr kompetent und in seinem eigenwilligen Stil durch. Im Verlauf der ersten beiden Jahre der Legislatur gaben mehrere Schausteller schriftliche Erklärungen über geleistete Zahlungen ab. Das führte dann zu Strafanzeigen. Die Verfahren wurden dann später von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
Diese ganzen Vorgänge führten zu einer geänderten Auswahl von Schaustellern. Platzhirsche wurden nicht mehr berücksichtigt. Das führte zu einer Klagewelle. Diese Klagen wurden von der CDU befürwortet. Die öffentliche Empörung der CDU über diese Klagen ist scheinheilig.
Es darf nicht sein, dass die alten Zustände zurückkommen. Wir brauchen daher ein Vergabesystem, mit nachvollziehbaren Bewertungen und einem breit aufgestellten Vergabekreis. Es muss kein Ausschuss sein, es kann auch ein Arbeitskreis sein.
Die Erklärung der CDU die Ausschüsse zu reduzieren ist eine Absichtserklärung, die wieder einmal nicht alle Ausschüsse auf den Prüfstand stellt. Ich plädiere dafür den Finanzausschuss abzuschaffen und seine Aufgaben auf den Hauptausschuss zu übertragen.
Valentin Veithen