Terminankündigung Aufstellungsveranstaltung Kommunalwahl 2020

19. April 2020  Aktuelles

ein kurzer Lagebericht, und Terminankündigung.
Einladung zur Wahl der Stadtrats- und Kreistagskandidaten am 09.05.2020

Laut der am 16.04. veröffentlichen Verfügung des Landes NRW, kann eine Aufstellungsveranstaltung zur Kommunalwahl unter folgenden Bedingungen durchgeführt werden.

  • Mindestabstand pro Teilnehmer 1,5 m = 7,1 qm Platzbedarf pro Teilnehmer.
  • Einhaltung der Hygieneregeln. (Hände waschen, Mundschutz, usw.)
  • Registrierung aller Personen die teilnehmen.

Der dritte Punkt ist unproblematisch. Das ergibt sich bereits aus der Anwesenheitsliste.

Leider ließ die derzeitige Situation die geplante Mitgliederversammlung und Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl bisher nicht zu. Ob und wann die Kommunalwahl stattfinden wird, und in welcher Form, ist zurzeit noch offen.

Wir müssen uns bis zur Klärung trotzdem auf den Termin 13.09. einstellen. Geplant war auch eine Info Veranstaltung mit Sarah Wagenknecht, zum Thema Umgang mit der AfD, die wir ebenfalls absagen mussten. Wir hoffen dies nachholen zu können.

Die Neuwahl des Kandidaten für den Bundesparteitag, geplant April, konnte ebenfalls nicht stattfinden.

Der Kreisvorstand hatte geplant den Versuch zu unternehmen in allen Gemeinden des Kreis Düren anzutreten. Dazu haben wir am Osterwochenende eine Anzeige in der Sonntagszeitung aufgegeben. Es haben sich mehrere Interessenten gemeldet, fast alle aus der Stadt Düren.

Wir werden diese Anzeige auch nochmals im Gemeindeblatt des Rautenberg Verlags schalten und hoffen auf eine größere Resonanz in den Gemeinden.

Wir versuchen zurzeit einen Raum zu bekommen, in dem wir die von der Landesregierung vorgegebenen Auflagen erfüllen können. Der Raum muss für unser Veranstaltung eine Mindestgröße von 500 – 550 qm haben.

Geplant war die Wahlkreis- und Listenkandidaten für den Kreistag und Stadtrat am gleichen Tag zu wählen. An dieser Planung wollen wir festhalten.

Die Kandidaten für den Kreistag sollten vormittags, 11:00 Uhr, gewählt werden. Nach der Wahl wollen wir einen Imbiss anbieten (falls dies erlaubt ist). Dann ab 14:00 Uhr die Wahlen für den Stadtrat.

Da wir die Mitglieder keinem gesundheitlichen Risiko aussetzen wollen, werden wir so viel wie rechtlich möglich ist vorbereiten, die Redezeit und die möglichen Fragen an die Kandidaten durch Versammlungsbeschluss reduzieren.

Wir sind bestrebt, die Veranstaltung rechtskonform, und der kurz möglichsten Zeit durchzuführen, um das evtl. Ansteckungsrisiko zu reduzieren.

Wir laden hiermit schon einmal vorsorglich für den 09. Mai 2020 ein.
Den Ort werden wir noch mitteilen.

Aktuelle Informationen werden wir auf dieser Seite veröffentlichen.

Viele Grüße und bleibt gesund

Valentin Veithen
Kreissprecher